Detektive zur Ermittlung bei Patentverletzung

Patentverletzung und Markenpiraterie: Detektive ermitteln

Plagiate sind nicht erst seit gestern ein florierendes Geschäft. Abseits des offiziellen Marktes hat sich eine Art „Schattenmarkt“ entwickeln, auf dem Händler Kunden gefälschte Produkte anbieten, die meistens nur einen Bruchteil vom Preis des Originals kosten. Da viele Konsumenten, sowohl wissentlich als auch unabsichtlich, Plagiate kaufen, entstehen durch Produktpiraterie Milliardenschäden. Wenn auch Ihr Produkt gefälscht wurde, Sie das Plagiat aus dem Verkehr ziehen wollen und die Fälscher ausfindig machen und verklagen wollen, so haben Sie die Möglichkeit, mit einem Detektiv zusammenzuarbeiten, der auf Patentverletzung spezialisiert ist und der auch international tätige Hersteller von Plagiaten aufspüren kann.

Patentrecht und Gebrauchsmuster

Streng genommen ist das Patent ein Recht, dass einem Erfinder den Schutz an seiner Erfindung sichert. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass die Erfindung gefälscht oder zu missbräuchlichen Zwecken verwendet wird. Um seine eigene Erfindung schützen zu lassen, muss man in Österreich einen Patentantrag am Österreichischen Patentamt stellen, worauf hin geprüft wird, ob das Produkt um das es geht auch patentiert werden kann, etwa, indem man die Neuartigkeit der Erfindung prüft. Mit dem Patentrecht werden auch oft Ware wie Markenprodukte in Verbindung gebracht, die streng genommen nicht als Erfindungen gelten. Wenn man als Inhaber einer Marke, seine Produkte schützen möchte, kann man ein bestimmtes Gebrauchsmuster, das typisch für die eigenen Produkte ist, zum Schutz anmelden. Auch für diese Fälle ist das Patentamt zuständig. Dafür stellen Sie einen Antrag, in dem Sie das zu schützende Produkt möglichst genau beschreiben. Nachdem der Schutz des Gebrauchsmusters in Kraft getreten ist, hat es 10 Jahre Gültigkeit, sofern die Jahresgebühr ordnungsgemäß bezahlt wird. Dies garantiert dem Urheber, dass er rechtliche Konsequenzen ziehen kann, wenn jemand das Produkt kopieren und zu kommerziellen Zwecken nutzen sollte.

Markenpiraterie

Schon seit langem steht die internationale Wirtschaft vor dem Problem, dass Markenprodukte von international agierenden Fälschern kopiert werden und billig an die Konsumenten – oft handelt es sich bei diesen um Touristen – verscherbelt werden. Da es in einem großen Teil der Fälle so ist, dass die Produzenten dieser Fälschungen in Fernostasien verortet sind und anonym agieren, ist es umso schwerer, die Übeltäter ausfindig zu machen und zur Rechenschaft zu ziehen. Produktpiraterie ist ein schweres Delikt, das Milliardenschäden verursacht. Ziel der Fälscher ist es, ein Produkt so zu kopieren, dass das Plagiat dem Original möglichst ähnlich sieht. Es verstößt gegen mehrere Gesetze, so etwa:

  • Verletzung von markenrechtlichen Vorschriften
  • Wettbewerbsrecht
  • Urheberrecht
  • Verstoß gegen das geistige Eigentum, gegen Patente
  • Verletzung des gewerblichen Rechtsschutzes

Dabei ist den Produktpiraten nichts heilig, denn Fälschungen betreffen fast sämtliche Arten von Produkten: Neben den bekanntesten Gegenständen wie Kleidung, Elektronik, Schmuck, Uhren und Taschen, existieren auch Fälschungen von folgenden Produktarten:

  • Software
  • Medikamente
  • Lebensmittel
  • Fahrzeuge
  • Bestandteile von Flugzeugen

Bei den oben aufgelisteten Punkten wird offensichtlich, dass Plagiate nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht Schaden anrichten, sondern sich auch in anderen Lebensbereichen als brandgefährlich erweisen können, denn der Konsum gefälschter Medikamente kann mitunter auch tödlich enden.

Markenpiraterie als Folge von Industriespionage

In einigen Fällen ist Markenpiraterie eine unmittelbare Konsequenz von Industriespionage. Hierbei bedient sich eine bestimmte Person, wie etwa ein Mitbewerber illegaler Mittel um Betriebsgeheimnisse Ihres Unternehmens herauszufinden. So kann es im schlimmsten Fall dazu kommen, dass bei der Konkurrenz Produkte auf den Markt gebracht werden, die eigentlich von Ihnen entwickelt wurden, bevor Sie diese an die Öffentlichkeit tragen konnten. Dies bringt den eigentlichen Urheber der Idee in eine besonders schwierige und unglückliche Lage, weil die Fälschung zustande kommt, noch bevor man ein Produkt fertigstellen und das Patentrecht dafür erwirken konnte. Wenn Sie mit diesem Problem konfrontiert sind, so haben Sie die Möglichkeit, sich an einen Detektiv zu wenden, der auf Industriespionage spezialisiert ist.

Gegen Patentverletzung vorgehen

Sollten Sie festgestellt haben, dass Fälschungen Ihrer Produkte im Umlauf sind, so haben Sie die Möglichkeit, den Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und diesen zu klagen. Dies ist jedoch mit erheblichem Aufwand verbunden, da die Fälscher von Markenprodukten meistens schwer zu lokalisieren sind und mit erheblicher krimineller Energie handeln. Dazu kommt noch, dass es schwer ist, überhaupt die Identität der Hersteller des Plagiats herauszufinden, da es natürlich in deren Interesse besteht, unerkannt zu bleiben. Ein weiterer Faktor, der das Aufspüren der Übeltäter erschwert ist, dass diese oft im Ausland sitzen und man erst feststellen muss, von welchem Ort die Plagiate stammen. Aus diesen Gründen ist es ratsam, sich in dieser Situation an einen Wirtschaftsdetektiv zu wenden, der sich auf Markenpiraterie spezialisiert hat und der über die nötigen Kenntnisse und Hilfsmittel verfügt, der Herkunft von Plagiaten auf den Grund zu kommen, deren Hersteller zu finden, zu überführen und zur Rechenschaft zu ziehen. Dafür tätigt er eingehende Ermittlungen und Recherchen und führt, wenn notwendig auch Observationen und Beschattungen von Verdächtigen durch. Der größte Pluspunkt an der Zusammenarbeit mit einem Berufsdetektiv in Bezug auf Markenpiraterie besteht darin, dass kompetente Wirtschaftsdetekteien im Unterschied zu staatlichen Institutionen nicht an ein bestimmtes Land gebunden sind, sondern auch internationale Ermittlungen durchführen können. Dabei tragen die Ermittler wertvolles und stichhaltiges Beweismaterial zusammen, durch welches das Vorliegen von Produktpiraterie dokumentiert. Im Zuge der Patentermittlungen arbeiten Wirtschaftsdetekteien eng mit einem kompetenten Patentanwalt zusammen, der als juristischer Berater zur Seite steht und das Beweismaterial bei einem späteren Gerichtsprozess auf optimale Art und Weise aufbereitet.

Sollte ein Plagiat Ihrer Produkte tatsächlich nachgewiesen worden sein, so haben sie auf rechtlichem Wege vor allem drei Möglichkeiten dagegen vorzugehen:

  • Unterlassungsklage
  • Schadenersatzklage
  • Vernichtungsanspruch der gefälschten Objekte

Darüber hinaus kann der Fälscher auf Ersatz der Detektivkosten geklagt werden.

Wenn auch Sie feststellen mussten, dass Produkte und Gebrauchsmuster, über die Sie das Urheberrecht verfügen, von skrupellosen Fälschern plagiiert wurden, so sollten Sie nicht zögern und einen Detektiv, der auf Patentverletzung spezialisiert ist aufzusuchen, damit die Übeltäter überführt und zur Rechenschaft gezogen werden können.

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